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Für die eigenen Inhalte dieses Angebotes ist nach § 5 des Telemediengesetzes (TMG) und § 55 Absatz 2 des Staatsvertrag über Rundfunk und Medien (RStV) verantwortlich:

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit der Freien Hansestadt Bremen
Sven Holst
Arndtstraße 1
27570 Bremerhaven

Tel.: (0471) 596-2010
oder: (0421) 361-2010
Fax.: (0421) 496-18495

E-Mail: office@datenschutz.bremen.de

Der Landesbeauftragte für Informationsfreiheit hat alle in seinem Bereich im Internet bereitgestellten Inhalte mit großer Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität sowie Fehler redaktioneller und technischer Art übernommen.

Das bereitgestellte Angebot im Internet ist freibleibend und unverbindlich. Der Landesbeauftragte für Informationsfreiheit behält es sich ausdrücklich vor, Teile des Angebots oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung vorübergehend oder dauerhaft einzustellen.

Für das bereitgestellte Informationsangebot gilt folgende Haftungsbeschränkung: Die Freie Hansestadt Bremen und Ihre Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im Internetangebot des Landesbeauftragte für Informationsfreiheit angebotenen Informationen entstehen. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder bei der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

Links und Verweise

Der Landesbeauftragte für Informationsfreiheit ist als Inhalteanbieter nur für die eigenen Inhalte, die zur Nutzung bereitgestellt werden nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Für fremde Inhalte auf den Internetseiten ist der Landesbeauftragte für Informationsfreiheit nicht verantwortlich. Dazu gehören insbesondere Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte. Die Verweise durch Links auf Inhalte fremder Internetseiten dienen lediglich der Information. Die Verantwortlichkeit für diese fremden Inhalte liegt alleine bei dem Anbieter, der die Inhalte bereithält; die Inhalte werden nicht zu eigen gemacht. Vor dem Einrichten des entsprechenden Querverweises sind die jeweiligen Internet-Seiten mit großer Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen überprüft worden. Bei Links handelt es sich allerdings stets um dynamische Verweisungen; die fremden Inhalte können deshalb geändert worden sein, ohne dass der Landesbeauftragte für Informationsfreiheit hiervon Kenntnis erlangt hat. Eine Verpflichtung, auch diese Änderungen auf zivilrechtliche oder strafrechtliche Belange zu überprüfen besteht nicht.

Falls per Link auf Seiten verwiesen wird, deren Inhalt Anlass zur Beanstandung gibt, wird um Mitteilung gebeten.

Sobald der Landesbeauftragte für Informationsfreiheit feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, gegen zivil- oder strafrechtliche Vorschriften verstößt, wird er den Querverweis auf dieses Angebot unverzüglich löschen, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist.

Mit der vorliegenden Haftungsausschlussklausel wird weder bezweckt, die Haftung des Landesbeauftragten entgegen einschlägigen Rechtsvorschriften einzuschränken noch sie in Fällen auszuschließen, in denen ein Ausschluss nach diesen Rechtsvorschriften nicht möglich ist.

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